Archiv der Kategorie: Allgemein

Bernstein, Plambeck und Rathje-Hoffmann in Programmkommission berufen

Auf der Sitzung des Landesvorstandes der CDU Schleswig-Holstein Anfang Februar wurden mit der Bundestagsabgeordneten Melanie Bernstein und den beiden Segeberger Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Ole Plambeck gleich drei Abgeordnete aus dem Kreis Segeberg in die Programmkommission der Nord-CDU  berufen. Damit werden die drei Abgeordneten maßgeblich am nächsten Wahlprogramm der CDU Schleswig-Holstein mitarbeiten.

Dabei wird die Bundestagsabgeordnete Melanie Bernstein vor allem ihre Expertise für den Bereich Familie und Kultur – insbesondere im ländlichen Raum – einbringen. Bernstein ist im Deutschen Bundestag Mitglied im Familienausschuss und Obfrau der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für Kultur und Medien. Die Wahlstedterin, die auch ehrenamtlich als Vorsitzende des Programmbeirates für das „Kleine Theater am Markt“ in Wahlstedt tätig ist, kann auf eine langjährige Praxiserfahrung in der Kulturbranche und die ehrenamtliche Kulturarbeit in unserer Region zurückgreifen.

Die sozialpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann wird ihr Wissen aus dem Bereich Kita und Soziales einbringen. So hatte sie maßgeblich an der Kita-Reform mitgearbeitet. Für Rathje-Hoffmann ist zudem wichtig, dass der Hamburger Rand als wirtschaftliches „Zugpferd“ Schleswig-Holsteins starke Berücksichtigung im Wahlprogramm findet.

Der Landtagsabgeordnete Ole Plambeck aus Henstedt-Ulzburg wird seine Erfahrung als Finanz- und Haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und als Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU in die Programmkommission einfließen lassen. Plambeck wird darauf achten, dass die Themen auch solide durchfinanziert sind. Zudem ist Plambeck der kommunale Blick auf die Themen des Landes wichtig.

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Video-Dokumentation: Corona-Zuschuss für Gastronomiebetriebe im Kreis Segeberg.

 

Einmalig in Schleswig-Holstein: Corona-Zuschuss für Gastronomiebetriebe im Kreis Segeberg. Bis zu 12.000 Euro gibt es als Hilfe für Gastronomie mit Kulturbetrieb. Das 5-Minuten-Video von Pressekoordinator Uwe Voss dokumentiert den ungewöhnlichen Weg vom ersten Impuls durch die „NahBar“ bis zum Beschluss in der Sondersitzung des Hauptausschusses.

In dem Betrag sind maximal 9000 Euro Gastronomie-Hilfe und 3000 Euro für gewerbliche Betriebe zur Erstattung der Kosten für juristische und steuerliche Beratung zur Beantragung von Corona-Hilfen eingerechnet. Eine Million Euro hat der Kreis insgesamt dafür zur Verfügung gestellt – das ist einmalig in Schleswig-Holstein. Wahrscheinlich einmalig in Ganz Deutschland,

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CDU Kreistagsfraktion will Gemeinden entlasten

Kreis Segeberg – In einem Internet-Forum informierte Torsten Kowitz, der Vorsitzende der CDU Kreistagsfraktion die CDU Ortsvorsitzenden, Bürgermeister und Fraktionssprecher über die aktuellen Themen Kreisumlage, Infrastruktur und Digitalisierung.

Zu Themen aus dem Landtag waren unter den 46 Teilnehmern die Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Ole Plambeck zugeschaltet. Melanie Bernstein berichtete aus dem Bundestag und aktuell über den Bundesparteitag.

Der CDU Fraktionsvorsitzende konnte den Kommunalpolitikern wegen der guten finanziellen Lage Hoffnung auf eine Senkung der Kreisumlage machen.

„Der Haushaltsplan des Kreises Segeberg weist 2021 im Ergebnisplan einen Jahresüberschuss von rund 9,5 Millionen Euro auf. Diese Zahl ist noch nicht endgültig, da einige Informationen noch fehlen. Wenn der endgültige Betrag vorliegt könnte die Kreisumlage für die Städte, Dörfer und Gemeinden zwischen 1 und 2,5% gesenkt werden;“ bewertet Torsten Kowitz die Lage.

Wegen des großen Interesses plant die CDU Kreistagsfraktion weitere Internet-Diskussionen. Zudem werden Newsletter der Kreistagsfraktion zukünftig mehrmals im Jahr an die CDU Kommunalpolitiker versandt.

 

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Niclas Herbst MdEP: Große Chance für Verankerung von Minderheitenrechten wurde vertan

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Gero Storjohann lädt zum digitalen Bundesparteitag ein

Corona macht es nötig – und wir machen es möglich“, lädt der Bundestagsabgeordnete aus Seth Politikinteressierte zum ersten vollständig digitalen Parteitag in der Geschichte der CDU ein. Auch Nichtmitglieder sind herzlich willkommen. Sie können sich auf der Startseite  www.cdu-parteitag.de in die Liveübertragung einloggen und mit Gero Storjohann und weiteren 1000 Delegierten 2 Tage lang ein politisches Highlight erleben.

Beginn ist am Freitag, 15. Januar um 18 Uhr mit einer Rede von Annegret Kramp-Karrenbauer und einem Grußwort der Bundeskanzlerin. Weitere Höhepunkte sind die Grußworte von Markus Söder, dem Vorsitzenden der CSU und Ministerpräsident Bayerns und Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission.

Am Sonnabend, den 16. Januar wird der Parteitag um 9.30 Uhr mit den Reden der Kandidaten Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen fortgesetzt Es folgen die Wahlen des Bundesvorsitzenden und des neuen Bundesvorstandes.

Auch die Rednerliste des 2. Parteitages verspricht einige Höhepunkte. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus und Sebastian Kurz, Bundeskanzler der Republik Österreich werden an das Rednerpult treten. Die Rede von Swetlana Tichanowskaja, der Oppositionsführerin im Belarus wird mit großer Spannung erwartet. Weitere Reden, Wahlen und Berichte runden den Parteitag ab.

Für ein verbindliches und rechtssicheres Wahlergebnis gibt es eine Schlussabstimmung durch eine Briefwahl. Die Briefwahl startet direkt nach der letzten Wahl auf dem Parteitag – mit den Siegern der digitalen Wahlen. Am Freitag, den 22. Januar 2021, erfolgt die Auszählung und am gleichen Tag wird das Ergebnis der Briefwahl des CDU-Bundesvorstands verkündet.

„Vieles wird neu und anders, aber der CDU-Parteitag bleibt auch digital eben das: ein echter Parteitag. Mit weiteren 1.000 Delegierten unseres Parteitags komme ich in einem eigenen digitalen Plenarsaal zusammen. Dort wird beraten – und gewählt: in einer digitalen Wahlkabine. Ich freue mich dabei zu sein,“ kommentiert Gero Storjohann die besonderen Umstände des Parteitages der Christdemokraten.

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